ProW garantiert Kontrolle
Die Bürgerliste ProWildon ist aufgrund des Wählerwillens künftig nur noch mit einem Mandat im Gemeinderat vertreten. ProW-Spitzenkandidat Hofrat Mag. Josef Hirschmann übergibt aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend das Mandat an Gemeinderätin Rosemarie Schauer. Er bleibt aber weiterhin Vorsitzender von ProWildon. Diese Lösung entspricht dem Beschluss des ProW-Teams vom 4. Jänner. Rosemarie Schauer übernimmt die Aufgabe der Obfrau des Rechnungsprüfungsausschusses, die der kleinsten Gemeinderats-Fraktion gesetzlich zusteht. Ihr Motto: „Zwischen Fatalismus und Realismus bleibt aber immer noch Platz für Optimismus.“
Wir danken für Ihr Vertrauen!
Ein Herz für Wildon lautet unser ProWildon-Thema. Im Namen meines ProWildon-Teams danke ich herzlich für Ihr Vertrauen. Mit großer Zufriedenheit können wir auf unseren Einsatz in den letzten fünf Jahren zurückblicken. Sie können das auf dieser Homepage nachvollziehen.
ProWildon behielt das eine Mandat. Es berechtigt uns, den Obmann des Prüfungsausschusses vorzuschlagen.
Wir versprechen, weiter mit Energie, Elan und Innovationskraft für Wildon tätig zu sein, wobei die Erfolgsmöglichkeiten durch das nur eine Mandat begrenzt sind. Wir setzen jedoch auf die von den anderen Fraktionen im Wahlkampf beschworene Zusammenarbeit.
Gerne informieren wir Sie weiter auf dieser Homepage über unsere Arbeit und darüber, was für das Gemeindeleben in Wildon Bedeutung hat.
Bleiben Sie gesund!
Ihr Josef Hirschmann
Das Ergebnis der Gemeinderatswahl
vom 28. Juni 2020
ÖVP 11 Mandate, 43,36 %, 1.172 Stimmen
SPÖ 9 Mandate, 35,11 %, 949 Stimmen
FPÖ 2 Mandate, 7,44 %, 201 Stimmen
GRÜNE 2 Mandate, 8,77 %. 237 Stimmen
ProWildon 1 Mandat, 5,33 %, 144 Stimmen
Wahlbeteiligung 59,72%
Wahlberechtigte 4.573
Abgegebene Stimmen: 2.731
Gültige Stimmen: 2.703
Ungültige Stimmen: 28
Vorgeschichte
ProWildon hatte die Gemeinderatswahl angefochten, weil dabei in manchen Bereichen nicht korrekt vorgegangen worden ist.
Die Infos zusammengefasst zum Thema Wahlwiederholung:
PROWinf_2020_Nov.01-Seiten 2 und 3_DruckvorlageHier das Ergebnis der Wahl (Quelle: ORF.at). Sprengelergebnisse können, seit es die Briefwahl gibt, nicht mehr ausgewiesen werden.
http://prowildon.at/wp-content/uploads/2020/06/Wildon-2020-Ergebnis.jpg
Aktuell: Kronenzeitung zur Wahlwiederholung
Aktuell: Was der ÖVP-Nationalrat Joachim Schnabel zur Wahlwiederholung sagt:
Auf dieser Seite finden Sie die relevanten Dokus:
Anfechtung
Bescheid der Landeswahlbehörde
Zusammenfassung des Bescheides
Eine interessante Aufstellung, wer bei der Wahl wofür zuständig ist.
Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 1978
über die Faltung der Stimmzettel. In der Wahlordnung ist über die Faltung nichts vermerkt.
Und noch einiges mehr.
Das Doku der Wahlanfechtung:
Hier der Bescheid in zwei Teilen. Einfach jedes Teil anklicken:
Wer bei Wahlen wofür verantwortlich ist. Bitte anklkicken:
Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 1978 über die Faltung der Stimmzettel. Darin ist festgehalten, dass die Wahlzettel, wenn sie gefaltet werden, so gefaltet werden müssen, dass ale wahlwerbenden Parteien auf einen BLick zu erfassen sind.
Dieses Erkenntnis ist nicht in die aktuelle Wahlordnung eingeflossen, das heißt, die aktuelle Wahlordnung hat keinen Vermerk über die Faltung der Stimmzettel. Bitte anklicken:
Das freie Wahlrecht ist ein hohes Gut, dass wir es haben, dafür sind Menschen gestorben und in anderen Ländern sterben noch immer Menschen dafür.
ProWildon sieht die Verpflichtung, mit diesem hohen Gut sorgfältigst und in absoluter korrekter Weise umzugehen. Dieser Verpflichtung haben einzelne Vorgänge bei der letzten Gemeinderatswahl nicht entsprochen. Daher hat ProWildon die Wahl angefochten. Das ist uns nicht leicht gefallen, weil das Verständnis dafür oft nicht vorhanden ist. Dennoch war es richtig.
ProWildon bittet um Ihre Stimme am 15. November bei der Gemeinderatswahl.
Was wir geleistet haben, und auch, was wir noch erreichen wollen, darüber können Sie sich auf dieser Homepage informieren.
Zum Thema Josef Hirschmann, ProW-Spitzenkandidat, in einer ersten Stellungnahme.
Liebe Wildonerinnen!
Liebe Wildoner!
Es wurde also durch die Landeswahlbehörde entschieden: Meine Anfechtung des Ergebnisses der Gemeinderatswahl vom 28. Juni 2020 war rechtens.#
Die Unkorrektheiten, die beim Auszählen passiert sind –
# wie Faltung der Stimmzettel, so dass unsere Liste für viele gar nicht ersichtlich war,
# das nachträgliche Einholen von Unterschriften bei Briefwahlkuverts,
# das Verschwinden von 9 Stimmzetteln bei der Gemeindewahlbehörde,
# das „Drüberfahren“ bei der Auszählung – Stimmen für uns per Beschluss für ungültig zu erklären –
all das hat zur Aufhebung der Wahl geführt.
Alle hier angeführten Unkorrektheiten sind mit Namen von dafür verantwortlichen Personen verbunden; alle haben davon gewusst nur keiner hat sich gerührt. Ich hatte als einziger den Mut, die gesetzmäßige Ordnung einzufordern, damit die Stimmbürger und Stimmbürgerinnen zu ihrem Recht kommen. Es ist zu hoffen, dass die Wahlbeteiligung im November größer sein wird als es das letzte Mal war.
Einmal in 5 Jahren ist es den Bürgerinnen und Bürgern möglich ihr demokratisches Recht auszuüben und ihre Vertretung per Stimmabgabe zu wählen.
Daher ist der korrekte und gesetzmäßige Umgang mit den abgegeben und der Wahlkommission anvertrauten Stimmzetteln ein hohes Gut. Als Minimalanforderung zählt das verlässliche und genaue Auszählen dieser zu den Grundlagen unserer Demokratie.
Mit allen guten Wünschen und lieben Grüßen Josef Hirschmann
Stellungnahmen von Team-Mitgliedern:
Susanna Innerhofer:
„Nach der Beeinspruchung der Vorgänge rund um die Wahl in unserer Gemeinde, machen diverse abenteuerliche Gerüchte die Runde.
Abgesehen von Fehlern, die durch eine bessere Kenntnis der Rechtslage in den Gemeinden vermeidbar wären und die korrigiert gehören, ist zu beobachten, dass es vielen Bürgern anscheinend nicht sehr wichtig ist, wie mit ihrer Stimme umgegangen wird.
Sie sind bereit Fehler udn Unregelmäßigkeiten einfach hinzunehmen und stellen sich ganz unreflektiert auf die Seite "ihrer wahlwerbenden Gruppierung".
Wenn man allerdings bedenkt, dass Generationen, und da ganz besonders die Frauen, für ein demokratisches Recht, eine Stimme abzugeben zu können, gekämpft haben, (diese Zeit ist gar nicht so lange her), ist es nicht nur eine unverständliche, sondern demokratiepolitisch höchst gefährliche Haltung.
Die Weisheit, dass, wer in der Demokratie schläft, in der Diktatur aufwacht, bestätigt sich in vielen Staaten und wird gerade in unserer Zeit blutig ausgefochten.
Nehmen Sie also Ihr Wahlrecht wahr.
Eine Wahl ist keine Brautschau, wo der sympathischste Partner fürs Leben gefunden werden soll.
Gerade bei der Gemeinderatswahl, wo die Kandidaten zum Grossteil persönlich bekannt sind, ist es möglich zu beurteilen, wer die Interessen der Allgemeinheit am besten vertritt und die Zukunftsanforderungen am beherztesten anpackt.
Der Wähler hat es letztlich durch seine Stimmabgabe in der Hand, welche Entwicklung seine Heimat nimmt.
Irgendwann und irgendwie ist jeder auch einmal ganz persönlich von dieser Entscheidung betroffen.“